Kinderschutzbund setzt sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus ein

In den letzten Wochen waren Millionen von Menschen auf den Straßen und haben deutlich gemacht, dass sie sich für Demokratie und Menschenwürde und gegen den Rechtsextremismus einsetzen, der u.a. auch von der AfD ausgeht. An vielen Stellen war der Kinderschutzbund mit dabei – auch mit seiner Dachorganisation, dem Paritätischen – das hat uns sehr gefreut. Der Bundesverband des Kinderschutzbunds unterstützt die derzeit überall im Land stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für eine vielfältige Gesellschaft. Wir ermutigen alle Landes-, Orts- und Kreisverbände ausdrücklich, sich vor Ort weiterhin solidarisch zu zeigen und sind froh über die vielen im Verband engagierten Kinderschützerinnen und Kinderschützer, die dies bereits tun und in ihrem täglichen Einsatz für die Kinderrechte aktiv dazu beitragen, dass unsere Gesellschaft eine Gesellschaft des Zusammenhalts, der gegenseitigen Rücksichtnahme und der Solidarität bleibt.
Unsere Präsidentin Sabine Andresen hat sich in diesem Sinne bereits vor zwei Wochen gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung zur Thematik geäußert :„Der Aufschwung der AfD bereitet uns große Sorgen. Die AfD verfolgt eine Politik, die sich gegen die Gleichheit aller Menschen richtet. Ihr Programm ist damit mit den Kinderrechten und einer gerechten Kinder- und Jugendpolitik unvereinbar. Der Kinderschutzbund mit seinen mehr als 400 Orts- und Kreisverbänden arbeitet auf der Basis einer pluralistischen Gesellschaft, in der jedes Kind – egal welcher Herkunft und unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität – seine Talente frei entfalten kann. Die Mitgliederversammlung des Kinderschutzbundes hat seit 2017 einen Unvereinbarkeitsbeschluss in der Satzung verankert. Darin heißt es: ‚Die Mitgliedschaft in oder die Unterstützung von Parteien und Verbänden, die offen oder versteckt rassistische, diskriminierende, antisemitische und/oder ausländerfeindliche Ziele verfolgen oder sich in diesem Sinne äußern, sowie Hass und Gleichgültigkeit gegenüber Benachteiligten und Minderheiten schüren und/oder sexuelle oder körperliche sowie psychische Gewalt insbesondere gegen Kinder in jedweder Form billigen oder diese zu fördern versuchen, ist mit einer Mitgliedschaft im DKSB unvereinbar.‘ Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Ich halte angesichts dieser Einschätzung und der daraus resultierenden Gefahr für unsere Demokratie die Prüfung eines Verbotsverfahrens für sinnvoll und notwendig.